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Arztbesuche bald nur noch für Corona-Geimpfte, Genesene oder Getestete? Empfehlung für Kassenärzte polarisiert

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Von: Juliane Gutmann

Ob die 3G-Regelung auch für Arztbesuche gelten darf, wird aktuell heiß diskutiert. Kassenärzte plädieren sogar für getrennte Sprechstunden für Geimpfte und Ungeimpfte.

Seit Beginn der Corona-Impfkampagne spaltet sich Deutschland in zwei Lager: in das der Geimpften und das der Ungeimpften. In der aktuellen vierten Coronawelle spitzt sich die Situation zu, auch, weil vor allem Ungeimpfte an schweren Corona-Verläufen erkranken und in Kliniken behandelt werden müssen. Um die Zahl der Neuinfizierten zu reduzieren und Intensivstationen* zu entlasten, werden aktuell wieder strengere Corona-Maßnahmen von der Regierung verordnet. Dazu zählen zum Beispiel 2G-Regelungen, die je nach Corona-Krankenhausampel-Stand verhängt werden.

Supermärkte, Apotheken und andere Geschäfte und Örtlichkeiten, deren Besuch für den Alltag unentbehrlich ist, gelten keine solchen Einschränkungen. Arztpraxen zählen auch in den Bereich der Grundversorgung, der für alle Bürger zugänglich bleiben muss – so die weitläufige Annahme. Jedoch gibt es bereits Praxen, die nur noch Geimpfte, Genesene und Getestete in Empfang nehmen. Ist das rechtens?

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Corona: 3G-Regelung in Arztpraxen soll Risikogruppen schützen

Diejenigen, die eine 3G-Regelung in ihrer Arztpraxis einführen, berufen sich auf ihr Hausrecht. Und auch der Schutz vulnerabler Gruppen (also Corona-Risikogruppen wie ältere und immunschwache Menschen) steht als Pro-Argument im Raum. „Der Hauptgrund ist der Schutz der Patienten, die sich nicht gegen Corona impfen lassen können“, zitiert die Tagesschau Orthopäde Johannes Bauer, der in seiner Praxis die 3G-Regel eingeführt hat. Auch Schwangere, Kinder und Menschen mit beeinträchtigtem Immunsystem sollen so geschützt werden, heißt es weiter.

Rechtens ist die 3G-Regel in Arztpraxen allerdings nicht: So stellt etwa das bayerische Gesundheitsministerium klar, dass es grundsätzlich nicht möglich ist, den Zugang zur Arztpraxis nur nach der 3G-Regel zu erlauben, informiert die Tagesschau. Auch die Kassenärztlichen Bundesvereinigung nimmt klar gegen eine 3G-Regelung Stellung: „Ärzte können eine Behandlung nicht von der Einhaltung der 3G-Regel abhängig machen“, heißt es schriftlich, wie tagesschau.de informiert.

Ärztliche Grundversorgung muss allen Bürgern ermöglicht werden – oder?
Ärztliche Grundversorgung muss allen Bürgern ermöglicht werden – oder? (Symbolbild) © Imago

Kassenärztliche Vereinigung empfiehlt bestimmte Sprechzeiten für Ungeimpfte

Doch die Kassenärztlichen Vereinigung Baden-Württemberg wirft einen Vorschlag in den Raum, der so manchem Ungeimpften sauer aufstoßen dürfte. Am 11. November 2021 hatte der Vorstand der Kassenärztlichen Vereinigung Baden-Württemberg an seine Ärzte ein Rundschreiben verschickt, in dem eine getrennte Sprechstunde empfohlen wird. Wie der Fokus weiter berichtet, soll Ungeimpften und nicht Getesteten im Rahmen der Empfehlung aber nur ein kleines Zeitfenster zur Verfügung stehen. „Zeitpunkt und Umfang sind vom individuellen Praxisspektrum abhängig und dürfen vom Praxisinhaber festgelegt werden, z. B. 3G-Sprechstunde von 08.00 – 18.00 Uhr; non 3G-Sprechstunde von 07.00 – 07.10 Uhr“, so die KV Baden-Württemberg.

Außerdem heißt es im Rundschreiben: „Als Ärzte und Psychotherapeuten, die täglich mit den deletären (tödlichen), medizinischen und gesamtgesellschaftlichen Folgen der Coronapandemie als solche, insbesondere aber auch mit den Konsequenzen einer Corona-Erkrankung* konfrontiert sind, empfinden wir Impfverweigerung als frech und gesellschaftlich inakzeptabel. Viele empfinden es zu Recht unerträglich, dass eben diese in Arztpraxen vulnerable Patientengruppen gefährden. Spätestens dort, wo man andere gefährdet, ist Corona und Impfen keine Privatsache mehr.“ Ab dem 20. März 2022 gilt in vielen Bundesländern 3G, berichtet 24vita.de*. (jg) *Merkur.de und 24vita.de sind ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

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