Scholz und Habeck in Asien: Auf der Suche nach der China-Alternative für deutsche Firmen
China plus X: Das ist die neue Strategie der Bundesregierung im Asien-Pazifik-Raum. Kanzler Scholz und sein Wirtschaftsminister Habeck loten in Singapur Alternativen zur Volksrepublik aus
Singapur/Frankfurt – Olaf Scholz ist mit einer klaren Botschaft nach Südostasien gekommen: „Die Asien-Pazifik-Region ist viel mehr als China“, sagte der Bundeskanzler auf der Asien-Pazifik-Konferenz (APK) der deutschen Wirtschaft am Montag in Singapur. „Deutschland würde gerne die wirtschaftlichen Beziehungen mit Ihrer Region stärken.“ Dazu ist Scholz vier Tage in Asien unterwegs: erst in Vietnam, dann in Singapur und zum Abschluss ab Dienstag auf dem G20-Gipfel auf der indonesischen Urlaubsinsel Bali. Quasi als Demonstration, wie ernst es Deutschland meint mit den intensiveren Beziehungen zu der Region, ist nach Singapur auch Vizekanzler und Wirtschaftsminister Robert Habeck eingeflogen, der bereits ab Samstag an der Konferenz teilnahm.
China bleibe zwar ein wichtiger Wirtschaftspartner, betonte Scholz in seiner Rede. Doch der jüngste Parteitag der Kommunistischen Partei habe verdeutlicht, wie sehr sich das Land in den vergangenen fünf bis zehn Jahren verändert habe. Staatschef Xi Jinping ließ sich dort für eine dritte Amtszeit bestätigen und besetzte sämtliche Spitzenpositionen der KP mit Loyalisten. „Unsere politische und wirtschaftliche Herangehensweise muss das berücksichtigen“, sagte Scholz. Ernüchterung über China ist auch bei Unternehmen spürbar, wegen der nervenaufreibenden Null-Covid-Politik ebenso wie wegen der Politisierung des Geschäftslebens. „Die Ideologie übertrumpft die Wirtschaft“ war das Motto eines kürzlich von der EU-Handelskammer in China herausgegebene Positionspapiers.
Und so steht die Reise von Scholz und Habeck unter dem Motto: „China-Alternative gesucht“. Auf der Konferenz in Singapur macht unter den rund 500 Teilnehmenden die Formel „China plus X“ die Runde.
Scholz und Habeck: Südostasien statt China
Zentral ist für Scholz und Habeck dabei keine Abkoppelung von China, das betonen beide immer wieder in Singapur – sondern eine Diversifizierung hin zu anderen Märkten. Scholz kündigte an, dass der Abbau einseitiger Abhängigkeiten bei bestimmten Rohstoffen und wichtigen Technologien eine besondere Rolle in der nationalen Sicherheitsstrategie spielen werde. Diese werde gerade erarbeitet. Um sichere Lieferketten zu gewährleisten, müssten die Handelsbeziehungen breiter aufgestellt werden.
Habeck warnt generell davor, im Umgang mit China naiv zu sein. Deutschland habe vielleicht zu viel Vertrauen gehabt, dass immer alles gut gehe, sagte der Grünen-Politiker am Sonntag mit Blick auf die Abhängigkeit von russischen Gaslieferungen und den Krieg in der Ukraine. Nun habe man unter furchtbaren Umständen lernen müssen, dass dies manchmal gefährlich sei. Solche Fehler sollten im Umgang mit China nicht gemacht werden, machte Habeck deutlich. Auch der Siemens-Chef und Vorsitzende des Asien-Pazifik-Ausschusses der deutschen Wirtschaft, Roland Busch, sagte, die Wirtschaft müsse sich diversifizieren. Dies sei aber ein Prozess, der seine Zeit brauche.
Südostasien als ideale China-Alternative
Südostasien drängt sich für eine solche Diversifizierung geradezu auf. Die Region mit Staaten wie Vietnam, Singapur, Malaysia, Indonesien oder den Philippinen wächst wirtschaftlich derzeit schneller als China, erleichterte kürzlich durch zwei Freihandelsabkommen den Handel untereinander, und die meisten Staaten legen Wert auf eine strategische Unabhängigkeit – sowohl von China als auch den USA. Noch dazu sind die USA in der Region wirtschaftlich derzeit kaum aktiv.
Der kleine, hypermoderne Stadtstaat Singapur gilt als Tor zu den dynamischen Ländern Südostasiens. Sein Hafen ist das Drehkreuz für den Handel mit der Region; Staatssprache ist Englisch, auch etabliert sich Singapur zunehmend als Finanzzentrum - und profitiert dabei von dem sinkenden Stern Hongkongs. Am Wochenende war Scholz bereits in Vietnam und warb auch dort für eine Zusammenarbeit. Deutschland müsse infolge des Ukraine-Krieges Absatzmärkte, Lieferketten, Rohstoffquellen und Produktionsstandorte breiter aufstellen, betonte der Kanzler in Hanoi. „Da spielt die Zusammenarbeit mit Vietnam eine ganz, ganz zentrale Rolle.“ Das Land mit seinen fast 100 Millionen Einwohnern zählt zu den am rasantesten wachsenden Volkswirtschaften der Welt und ist Deutschlands wichtigster Handelspartner in Südostasien. Und es besitzt zahlreiche Rohstoffe, von denen große Teile noch in der Erde schlummern. Neben Energieressourcen wie Erdöl, Erdgas und Kohle sind das auch Eisen, Zinn, Kupfer oder Zink.
China dominiert derzeit den Markt für eine Reihe von Industrierohstoffe wie Aluminium und Magnesium sowie die für Elektronikprodukte essenziellen Seltenen Erden. Der Abbau dieser Rohstoffe ist schmutzig und war aufgrund der günstigeren Preise Chinas irgendwann in Europa nicht mehr konkurrenzfähig. Auch das Polysilizium für Fotovoltaikzellen kommt größtenteils aus China, dazu die Fotovoltaikzellen selbst. Für viele deutsche Unternehmen ist China heute der größte Absatzmarkt, vor allem für die Autoindustrie. Volkswagen etwa verkauft 40 Prozent seiner Autos in China.
Alternative zu China: Auch Firmen schauen nach Südostasien
Doch in den Chefetagen vieler deutscher und europäischer Firmen setzt allmählich ein Umdenken ein, jenseits von geopolitischen Motivationen. Laut einer Umfrage der EU-Kammer während des Lockdowns der Handelsmetropole Shanghai im Mai gaben 23 Prozent der befragten Firmen an, aktuelle oder geplante Investitionen aufgrund der Covid-19-Maßnahmen Chinas in andere Länder zu verlagern. Der dänische Spielzeughersteller Lego etwa baut eine Fabrik in Nordvietnam; bisher fertigt das Unternehmen in Asien ausschließlich in China. Auch Apple lässt seit kurzem in Vietnam iPads und seine Airpods-Kopfhörer produzieren. Die größte iPhone-Fabrik des taiwanischen Apple-Lizenzfertigers Foxconn im chinesischen Zhengzhou war gerade von einem plötzlichen Lockdown betroffen; Mitarbeitende wurden bei der Flucht aus dem Gelände gefilmt.
Und obwohl Chinas Produktionsumfeld mit seinen vielen Industrie-Clustern, guter Infrastruktur und großen Zulieferer-Netzwerken anderswo nicht ersetzbar sei: Alternativen in Südostasien haben eben andere Vorteile, wie EU-Kammerpräsident Jörg Wuttke kürzlich erklärte. „Unsere Vorstände können völlig problemlos nach Indonesien oder in andere Märkte reisen. Das bedeutet: Sie können mögliche neue Standorte persönlich begutachten.“ Das ist in China derzeit kaum möglich.
Für den Asien-Pazifik-Raum außerhalb Chinas – der von Zentralasien bis nach Ozeanien reicht – rechnet im Durchschnitt rund jedes vierte dort aktive Unternehmen (22 Prozent) mit einer stärkeren Wirtschaftsentwicklung der Region. In China erwarten lediglich 14 Prozent der dort tätigen Unternehmen eine Konjunkturbelebung des Landes. Das ist das Ergebnis einer am Freitag vom Deutschen Industrie- und Handelskammertag veröffentlichten Umfrage. „Vor allem die Null-Covid-Politik mit ihren harten Lockdowns, aber auch die zunehmend protektionistische Wirtschaftspolitik setzen den deutschen Unternehmen in China weiterhin stark zu“, sagte DIHK-Präsident Peter Adrian in Singapur.
Scholz und Habeck: Diversität der Absatzmärkte
Die Unternehmen rief Kanzler Scholz in Singapur auf, den eingeschlagenen Weg der Diversifizierung weiterzuverfolgen: „Die Diversifizierung macht Ihre Unternehmen weniger angreifbar – und unsere Volkswirtschaften stabiler und sicherer.“ Die Regierung werde dafür günstige Rahmenbedingungen schaffen. „Dies bedeutet auch, dass wir unser politisches Engagement im indopazifischen Raum verstärken“, so Scholz. Das Motto ist: günstigere Bedingungen für Asien, höhere Hürden für China. Dazu will Berlin einen Deckel für staatliche Investitionsgarantien für China-Projekte einführen.
Habeck sagte dazu am Sonntag in Singapur, es gehe um eine Balance von Märkten. Die Denkweise müsse verändert werden. In einem Interview mit der Deutschen Welle räumte er ein, nicht ganz glücklich über den Kompromiss zum Einstieg der chinesischen Staatsreederei Cosco in einen Containerterminal des Hamburger Hafens zu sein: „Ich hätte es bevorzugt, wenn es keine Investition geben würde.“ Der Kompromiss einer abgesenkten Anteilsobergrenze auf 24,9 Prozent aber sei die einzige Möglichkeit gewesen, im Kabinett Einigkeit zu erzielen. Kanzler Scholz wollte den Deal und setzte sich weitgehend durch. Doch trotz aller Enttäuschung sieht Habeck klar einen Paradigmenwechsel. Die letzten 30 Jahre habe es geheißen, China sei die Zukunft, China sei unser Markt, alle Investitionen müssten dorthin fließen, so der Minister. „Und jetzt verändern wir das. Es ist eine Phase, und wir müssen lernen.“ Die Phase hat gerade erst begonnen.