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Omikron: Lauterbach nennt neue Details zum Corona-Gipfel, Lockerungen und der Impfpflicht

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Von: Tobias Utz

Die Corona-Fallzahlen erreichen täglich neue Höchststände. Gleichzeitig werden Lockerungen gefordert: Karl Lauterbach und Lothar Wieler äußern sich dazu.

Update vom Dienstag, 08.02.2022, 11.15 Uhr: Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach und RKI-Chef Lothar Wieler haben sich am Dienstagvormittag auf einer Pressekonferenz zur Corona-Lage in Deutschland geäußert. Zentrale Themen waren insbesondere mögliche Lockerungen von Maßnahmen im Zuge des anstehenden Corona-Gipfels und die berufsbezogene Impfpflicht des Gesundheitssektors.

Omikron: Lauterbach warnt vor Corona-Lockerungen

Über die breite Lockerungsdebatte in der Öffentlichkeit zeigte sich Lauterbach „verwundert“. Er wolle sich daran nicht beteiligen, sagte er. Der Minister warnte jedoch vor eine Falscheinschätzung der Lage um die Omikron-Variante: Der Höhepunkt der Welle sei erst Mitte Februar erreicht. Bis zu diesem Zeitpunkt dürfe man den bisherigen Erfolg der Maßnahmen nicht durch Lockerungen gefährden. Dahingehend sei auch ein Signal der Bund-Länder-Runde am Mittwoch (16.02.2022) wünschenswert, so Lauterbach. RKI-Chef Wieler unterstützte die Aussagen des Gesundheitsministers und warnte abermals Ungeimpfte vor dem hohen Infektionsrisiko mit Omikron. Es sei zudem weiterhin besorgniserregend, dass Menschen aus Risikogruppen noch nicht geboostert seien. „Wir verlieren täglich Menschen an die Krankheit“, beklagte der Forscher.

Bundesgesundheitsminister Lauterbach in der Bundespressekonferenz 8.2.2022 Bundesminister für Gesundheit Prof. Dr. Karl
Gesundheitsminister Karl Lauterbach auf der Bundespressekonferenz. (Archivfoto) © Bernd Elmenthaler via www.imago-images.de

Mehrfach auf Bayerns Vorpreschen bei der berufsbezogenen Impfpflicht angesprochen, erklärte Lauterbach, dass er davon wenig halte. Die Gesetzeslage sei eindeutig, der Auftrag an die Bundländer dies umzusetzen, ebenfalls. Söders Ankündigung wertete er als „falsches Signal“. Ein persönliches Gespräch darüber habe es noch nicht gegeben, so Lauterbach.

Lauterbach stellte sich abermals schützend vor RKI-Chef Wieler, der in den vergangenen Wochen mehrfach aus den Reihen der FDP kritisiert wurde. Hintergrund der Kritik war die Entscheidung des Instiuts, den Genesenenstatus zu verkürzen. „Er sitzt immer noch hier“, so Lauterbach.

Den Live-Ticker zur Pressekonferenz können Sie im Folgenden nachlesen.

+++ 11.14 Uhr: Damit ist die Pressekonferenz beendet.

+++ 11.10 Uhr: Dabei agieren die Varianten unabhängig voneinander, so Lauterbach. „Sie bauen nicht aufeinander auf.“ Lediglich der Ursprung, die Alpha-Variante des Coronavirus, sei Grundlage dessen.

+++ 11.05 Uhr: „Viele der Varianten, mit denen wir es noch zu tun bekommen werden, gibt es schon“, betont Lauterbach. Damit geht er nochmals auf seine Einschätzung vom Anfang der Pressekonferenz ein, wonach Omikron wohl mehr als ein Jahr unbemerkt mutieren konnte, ohne aufzufallen. Ähnlich sei die Situation bei zahlreichen weiteren Mutationen.

+++ 10.55 Uhr: „Wir sind auf dem richtigen Weg durch die Omikron-Welle“, betont Lauterbach abermals. Es gelte „einen schweren Rückfall im Herbst“ zu vermeiden, so der Gesundheitsminister. Eine allgemeine Corona-Impfpflicht sei dafür notwendig.

Corona-PK: Lauterbach äußert sich zu möglichen Lockerungen

+++ 10.49 Uhr: Angesprochen auf mögliche Lockerungen, welche auf dem Corona-Gipfel am kommenden Mittwoch beschlossen werden könnten, sagt der Gesundheitsminister: „An dieser Debatte möchte ich mich nicht beteiligen.“ Mögliche Lockerungen beurteile man anhand der Fallzahlen- und Inzidenzwertentwicklung, so Lauterbach.

Lothar Wieler und Karl Lauterbach
Lothar Wieler, Chef des RKI, und Karl Lauterbach, Bundesgesundheitsminister, auf einer vergangenen Pressekonferenz. (Archivfoto) © Christian Mang/AFP

+++ 10.47 Uhr: Nochmals geht Lauterbach auf die Omikron-Welle ein: „Den Peak erwarten wir Mitte Februar.“ Diese Prognose gelte allerdings nur, falls man nicht lockere.

+++ 10.42 Uhr: Lauterbach und Söder haben laut Aussage des Gesundheitsminister noch nicht persönlich über die Entscheidung Bayerns zur berufsbezogenen Corona-Impfpflicht gesprochen: „Ich bin gestern von der Botschaft überrascht worden.“ Söders Ankündigung habe hingegen keinerlei Einfluss auf den Bearbeitungsprozess einer allgemeinen Corona-Impfpflicht. Das sei Aufgabe des Bundestages, so Lauterbach.

+++ 10.38 Uhr: Der Schutz von Kindern und Jugendlichen sein Aufgabe der Länder und Kommunen, betont Lauterbach. Er könne dafür lediglich Empfehlungen machen.

+++ 10.35 Uhr: „Der Vollzug ist Länderaufgabe“, betont Lauterbach. Es gebe kein zentrales Bundesinstrument die „partielle Impfpflicht“ durchzusetzen. Man sei auf Kooperation angewiesen. Dennoch sei die Gesetzgebung und der Länderauftrag eindeutig.

Wieler und Lauterbach
Wieler und Lauterbach auf der Pressekonferenz. © Chris Emil Janssen/Imago Images

+++ 10.32 Uhr: Zum Ausscheren Bayerns bei der Corona-Impfpflicht im Gesundheitssektor verweist Lauterbach auf die geltende Gesetzgebung. „Wir werden das Thema weiter in der Gesundheitsministerkonferenz bearbeiten.“ Lauterbach appelliert an die Beteiligten: „Es muss auch ein Wille da sein, das Gesetz umzusetzen.“

Corona-PK Live: Lauterbach spricht Wieler erneut Vertrauen aus

+++ 10.31 Uhr: Angesprochen auf die Frage, was er von den Angriffen der FDP auf Lothar Wieler hält, sagt Lauterbach: „Er sitzt immer noch hier.“ Die gemeinsame Pressekonferenz sei erneut eine „Demonstration“, so Lauterbach. Wieler selbst betont: „Wir sind uns ja hier ans Herz gewachsen.“ Er sei froh, an „seinem Geburtstag“ auf der Bundespressekonferenz anwesend zu sein.

+++ 10.30 Uhr: Nun folgen Fragen von Journalistinnen und Journalisten.

+++ 10.28 Uhr: „Wir müssen mit der Entstehung weiterer Varianten rechnen“, so Apweiler. Omikron sei ein Warnbeispiel, da es die Immunität umgehen könne. Impfungen könnten angepasst werden und auf diese Weise schützen, so Apweiler.

+++ 10.27 Uhr: „BA.2“-Infektionen unterscheiden sich laut Apweiler nicht von „BA.1“-Infektionen von Omikron. Lediglich die Infektiösität sei nochmals deutlich höher.

+++ 10.25 Uhr: Apweiler geht auf verschiedenste Corona-Varianten ein. Apweiler rechnet damit, dass in naher Zukunft die Omikron-Mutante „BA.2“ in Deutschland dominiert. Derzeit liege der Anteil bei den Infektionen bei 20 Prozent.

+++ 10.24 Uhr: Nun spricht Rolf Apweiler, Direktor am European Bioinformatics Institute des Europäischen Laboratoriums für Molekularbiologie.

+++ 10.22 Uhr: „Wir stehen an einem Wendepunkt“, sagt Wieler. Man wisse mittlerweile sehr viel über das Coronavirus. Das müsse in die Maßnahmen einfließen. Zentraler Aspekt dessen müsse allerdings sein, das Ausbreitungstempo von Omikron einzudämmen und gleichzeitig das Tempo bei Booster-Impfungen zu steigern.

+++ 10.20 Uhr: Die hohen Corona-Fallzahlen seien derzeit vor allem auf Infektionen unter vielen jungen Menschen zurückzuführen. Das sei weniger problematisch, da diese mehrheitlich nicht zu den Risikogruppen zählen, so Wieler.

+++ 10.19 Uhr: Wieler geht auf aktuelle Erkenntnisse über Omikron ein. Weiterhin seien Booster-Impfungen das zentrale Instrument gegen die Corona-Variante. Wieler betont erneut, dass das Risiko für einen schweren Covid-19-Verlauf vor allem für Ungeimpfte sehr hoch sei.

+++ 10.17 Uhr: Nun spricht RKI-Chef Lothar Wieler.

+++ 10.16 Uhr: Lauterbach pocht auf eine „gemeinsame Lösung“ im Konflikt der berufsbezogenen Corona-Impfpflicht.

+++ 10.13 Uhr: Zum Vorstoß von Bayern, die „einrichtungsbezogene Impfpflicht“ nicht umsetzen zu wollen, sagt Lauterbach: „Das halte ich für problematisch.“ Mit der Maßnahme wolle man nicht das „Leben der Pflegekräfte“ schwerer machen. Man habe nun eine Situation, in welcher ohne neue Erkenntnisse, Forderungen gestellt worden seien. Söders Initiative sei ein „falsches Signal“.

+++ 10.10 Uhr: Den Höhepunkt der Omikron-Welle erwarte er weiterhin für Mitte Februar. Die Omikron-Variante „BA.2“ könne das leicht verzögern, dennoch bleibe es bei der Corona-Prognose. Falls man nun die Maßnahmen lockere, gefährde man den bisherigen Erfolg, so der Gesundheitsminister.

Lauterbach Live: Gesundheitsminister wundert sich über Lockerungsdebatte

+++ 10.08 Uhr: „Breite Lockerungen“ seien aktuell nicht vertretbar, so Lauterbach. „Ich wundere mich darüber“, sagt Lauterbach.

Lauterbach
Karl Lauterbach auf der Pressekonferenz. (Screenshot) © Bayerischer Rundfunk

+++ 10.06 Uhr: „Wir sind in einer relativ schwierigen Situation“, so Lauterbach. Steigende Fallzahlen und steigende Hospitalisierungsinzidenzen seien derzeit ein Problem: „Die Lage ist noch nicht unter Kontrolle.“

+++ 10.05 Uhr: Zunächst spricht Gesundheitsminister Lauterbach.

+++ 10.03 Uhr: Die Pressekonferenz startet nun. Karl Lauterbach und Lothar Wieler betreten das Podium.

Corona: Karl Lauterbach und Lothar Wieler geben Statement ab

+++ 09.54 Uhr: Neben Lauterbach und Wieler wird Rolf Apweiler, Direktor am European Bioinformatics Institute des Europäischen Laboratoriums für Molekularbiologie, anwesend sein.

+++ 09.40 Uhr: In wenigen Minuten wollen Karl Lauterbach und Lothar Wieler vor die Öffentlichkeit treten. Thematisch wird es auf der Pressekonferenz unter anderem um die berufsbezogene Corona-Impfpflicht und mögliche Lockerungen der Maßnahmen in Deutschland gehen (s. Erstmeldung).

Erstmeldung vom Dienstag, 08.02.2022, 08.30 Uhr: Berlin/Frankfurt – Rund eine Woche vor dem anstehenden Corona-Gipfel nimmt die Debatte um mögliche Lockerungen in Deutschland neue Fahrt auf. Die Rufe nach einer Anpassung der Maßnahmen werde lauter, beispielsweise aus Bayern. Am Montagmorgen forderte Bayerns Ministerpräsident Markus Söder* zunächst Lockerungen, am Mittag verkündete er sie: Unter anderem gilt im Freistaat bald 3G beim Friseur und keine Sperrstunde mehr in der Gastronomie.

Zudem erklärte der Ministerpräsident, dass Bayern die für Mitte März geplante Corona-Impfpflicht im Pflege- und Krankenhausbereich nicht umsetzen werde. Söders Vorpreschen folgten am Montagabend und Dienstagmorgen Forderungen aus der Union, die „partielle Impfpflicht“, wie sie Söder bezeichnete, flächendeckend auszusetzen. Laut Söder führe diese zu „umgekehrten Problemen“, statt eine Lösung zu sein.

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach reagierte bereits am Montagnachmittag auf die Nachricht aus Bayern: „Die bayerische Landesregierung sollte das beschlossene Gesetz ernst nehmen“, sagte Lauterbach. „Laxe Vollzugsregeln der einrichtungsbezogenen Impfpflicht können nicht nur das Leben der älteren Menschen mit schwachem Immunsystem gefährden“, erklärte er. Sie gefährdeten auch die Glaubwürdigkeit von Politik. Zu möglichen Lockerungen hatte sich Lauterbach bereits am Wochenende zu Wort gemeldet.

Corona-Lockerungen: Lauterbach und Wieler nennen Details auf Pressekonferenz

Zum Thema will sich Lauterbach auch am Dienstagmorgen auf einer Pressekonferenz in Berlin äußern. Ab 10.00 Uhr will der Bundesgesundheitsminister gemeinsam mit Lothar Wieler, Chef des Robert Koch-Instituts, ein Statement zur aktuellen Corona-Lage in Deutschland abgeben.

Wieler selbst dürfte sich auf der Pressekonferenz auch zu den Vorwürfen aus Teilen der Ampel-Koalition äußern. Hintergrund ist die Entscheidung des RKI den Genesenenstatus* in Deutschland zu verkürzen. Die FDP übte daran scharfe Kritik*, die Grünen stellten sich hinter Wieler. (tu) *fr.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

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