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Niederlage für „Ultra-MAGA“: Biden feiert Warnock nach Sieg in Georgia-Stichwahl

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Von: Katja Thorwarth

Raphael Warnock gewinnt die Stichwahl in Georgia. Joe Biden feiert den Parteikollegen. Herausforderer Herschel Walker gesteht seine Niederlage ein. Der Newsticker.

+++ 14.05 Uhr: Herschel Walker hat getan, wozu sein Fürsprecher Donald Trump bis heute nicht in der Lage war: Er hat seine Niederlage gegen Raphael Warnock bei der Stichwahl in Georgia eingestanden. Der unterlegene Kandidat bedankte sich bei seinen Unterstützern für den Wahlkampf. Es gebe „keine Entschuldigung“ für seine Niederlage, so Walker, der seine eigene politische Zukunft offen ließ.

+++ 13.20 Uhr: US-Präsident Joe Biden hat Senator Raphael Warnock zur Wiederwahl in Georgia gratuliert. Der Kandidat der Demokraten gilt als Sieger der Stichwahl im US-Bundesstaat. „Heute Nacht sind die Wähler in Georgia für unsere Demokratie eingetreten, haben den Ultra-MAGAismus abgelehnt und vor allem: einen guten Mann zurück in den Senat geschickt. Auf weitere sechs Jahre“, twitterte Biden.

Stichwahl in Georgia: Warnock wendet sich an Anhängerschaft

+++ 07.51 Uhr: Noch in der Nacht nach der Stichwahl in Georgia hat sich der siegreiche Raphael Warnock an seine Anhängerschaft gewendet. Der Demokrat bedankte sich für die Unterstützung und sagte: „Nach einer hart umkämpften Kampagne – oder sollte ich Kampagnen sagen – ist es mir eine Ehre, die vier mächtigsten Worte in einer Demokratie zu sagen: Das Volk hat gesprochen.“

Noch am Abend vor der Stichwahl hatte Donald Trump Wahlkampf für den von ihm geförderten Kandidaten Herschel Walker gemacht. Der ehemalige Präsident forderte die Wahl des Republikaners. Genutzt hat es aber nichts.

+++ 6.20 Uhr: Mit dem Mandat des Demokraten Warnock hat die Partei in der Kammer nun einen 51. Sitz - und eine etwas komfortablere Mehrheit als bislang. Die erste Hälfte von Bidens Amtszeit hat gezeigt, wie wichtig ein 51. Sitz im Senat für die Demokraten sein kann. Insbesondere zwei Senatoren aus den eigenen Reihen machten Biden das Leben schwer und blockierten mehrere seiner politischen Vorhaben. Vor allem der Demokrat Joe Manchin stellte sich immer wieder quer und brüskierte so die eigene Partei und den Präsidenten. Mit dem 51. Sitz sind die Demokraten zumindest von Manchin alleine nicht mehr auszubremsen.

Stichwahl in Georgia: Demokrat Warnock gewinnt die Nachwahl

Update vom 7. Dezember 2022, 4.40 Uhr: Der demokratische Amtsinhaber Raphael Warnock hat nach Prognosen der US-Fernsehsender die mit Spannung erwartete Senats-Stichwahl im US-Bundesstaat Georgia gewonnen. Warnock habe über den von Ex-Präsident Donald Trump unterstützten früheren American-Football-Star Herschel Walker von den Republikanern gesiegt, berichteten die Sender am Dienstagabend (Ortszeit). Damit können die Demokraten von US-Präsident Joe Biden ihre bisher nur hauchdünne Mehrheit im Senat verstärken.

Wahlen in USA - Georgia
Der demokratische Senator Raphael Warnock liegt laut Prognosen bei der Stichwahl vorne. © John Bazemore/dpa

„Knappes Rennen“ bei Georgia-Stichwahl erwartet

+++ 21.55 Uhr: Erste Ergebnisse der Stichwahl könnten doch schon früher bekannt gegeben werden. Die Bezirke in Georgia sollen laut einem Bericht der New York Times schon bald nach Schließung der Wahllokale um 19 Uhr (Ortszeit) damit beginnen, die Gesamtzahlen zu melden.

Doch dem Büro des Staatssekretärs zufolge, soll vor der Bekanntgabe der Ergebnisse zunächst ein „Sanity Check“ durchgeführt werden, um sicherzustellen, dass Stimmen nicht doch ungültig sind. Daher könnte es noch bis frühestens 23 Uhr und demnach 5 Uhr mitteleuropäischer Zeit dauern, bevor feststeht, ob Walker oder Warnock das Rennen macht.

Georgia-Stichwahl: „Bereiten uns darauf vor, dass es ein knappes Rennen wird“

+++ 18.21 Uhr: Die Wahllokale im Bundesstaat Georgia in den USA öffneten um 7 Uhr morgens (13 Uhr MEZ) und werden um 19 Uhr (Ortszeit) ihre Türen schließen. Die letzten Stimmen können also noch bis 1 Uhr nachts am Mittwoch der Zentraleuropäischen Zeitzone abgegeben werden. Zu den Ergebnissen wird es zu diesem Zeitpunkt möglicherweise noch keine belastbare Auskunft geben.

„Wir bereiten uns darauf vor, dass es ein sehr knappes Rennen wird“, sagte Gabriel Sterling, Chief Operating Officer des Staatssekretariats von Georgia, gegenüber CNN. US-Behörden könnten erst am Mittwoch Erkenntnisse zum Wahlausgang vorlegen: „Ich gehe davon aus, dass wir es am Dienstagabend nicht wissen werden“, so Sterling weiter. Es hänge ganz von den Wählern ab, „und die kommen in Scharen“.  

USA: Stichwahl um umkämpften Senatssitz im Bundesstaat Georgia beginnt

Erstmeldung vom 6. Dezember: Washington/Atlanta – Vier Wochen nach den Midterms hat im US-Bundesstaat Georgia die Stichwahl um den letzten Sitz im Senat begonnen. Die Wahllokale öffneten am Dienstagmorgen (Ortszeit). Bei der Wahl treten der demokratische Senator Raphael Warnock und sein republikanischer Herausforderer Herschel Walker erneut gegeneinander an. Keiner der beiden war im ersten Anlauf bei der Kongresswahl auf mehr als 50 Prozent der Stimmen gekommen – nach dem Wahlrecht in Georgia wurde daher eine Stichwahl nötig.

Die Demokraten hatten sich bei der Wahl Anfang November bereits eine hauchdünne Mehrheit im Senat gesichert. Sie haben nun die Chance, diese möglicherweise um einen Sitz auszubauen. Die Wahllokale schließen nach deutscher Zeit am Mittwoch.

Stichwahl in Georgia: Gewählt wird der letzte Sitz im Senat

Nach jetzigem Stand kommen die Demokraten auf 50 von 100 Sitzen im Senat, was ihnen einen hauchdünnen Vorsprung bietet. Der Grund ist, dass die demokratische US-Vizepräsidentin Kamala Harris, die gleichzeitig Präsidentin des Senats ist, in einer Pattsituation mit abstimmen darf.

Das heißt, selbst wenn die Republikaner in Georgia gewinnen sollten, gäbe es im Senat ein Kräfteverhältnis von 50 zu 50 Stimmen wie schon in den vergangenen zwei Jahren – und durch Harris hätten die Demokraten damit weiterhin eine knappe Mehrheit. Sollten die Demokraten in Georgia gewinnen, kämen sie auf 51 Sitze im Senat und wären nicht mehr auf Harris als Zünglein an der Waage angewiesen. (ktho/na/dpa)

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