In seiner Kommunalsteueranalyse 2020 kommt Hessens Steuerzahlerbund zu dem Ergebnis, dass es im Wetteraukreis weniger Steuererhöhungen als 2019 gab - allerdings vor Corona-Zeiten.
Hirzenhain an der Spitze, Münzenberg, Ober-Mörlen und Wölfersheim am Schluss: So verteilt sich laut Steuerzahlerbund die Höhe der Grundsteuer B in den Kommunen des Wetteraukreises. Grafik: Steuerzahlerbund Hessen/Hagar66 /CC0via Wikimedia Commons
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Wetteraukreis (red). Die Ergebnisse der jährlichen Kommunalsteueranalyse des Bunds der Steuerzahler (BdSt) Hessen für den Wetteraukreis zeigen weniger Erhöhungen bei Grundsteuer A und B sowie der Gewerbesteuer als noch 2019. So sahen sechs Städte und Gemeinden im Zuge ihrer Haushaltsverabschiedungen Erhöhungen bei diesen Steuern vor, 2019 waren es noch elf Kommunen.
Hinzu kamen in diesem und im vergangenen Jahr einzelne Steigerungen bei Bagatellsteuern. Erfreulicherweise sehe kein Haushalt ein Defizit für 2020 vor, allerdings beschloss man die Mehrzahl noch vor Beginn der Corona-Pandemie. "In der aktuellen Situation zeigt sich, wie wichtig es ist, dass die Kommunen bei den Finanzen ihre Hausaufgaben machen. In Zeiten sprudelnder Steuereinnahmen sollte die öffentliche Hand Rücklagen bilden. Kommunen mit soliden Finanzen können den aktuellen Herausforderungen besser entgegentreten als solche mit ohnehin schon klammen Kassen", erklärt Joachim Papendick, Vorsitzender des hessischen Steuerzahlerbunds. Schon jetzt sei abzusehen, dass die finanziellen Auswirkungen der Pandemie die hessischen Städte und Gemeinden finanziell erheblich belasten werden. Es werde sich nun umso stärker rächen, wenn Kommunen notwendige Schritte zur Gesundung der Finanzen versäumt hätten.
Bei der Grundsteuer B haben sechs Kommunen ihre Hebesätze gegenüber dem Vorjahr angehoben. Die kräftigsten Steigerungen treffen die Bürgerinnen und Bürger in Friedberg (+100) und Glauburg (+60 Prozentpunkte). Die Grundsteuer B wird auf bebaute oder bebaubare Grundstücke erhoben und trifft über die Nebenkosten auch Mieter. Hirzenhain steht mit 840 Prozent weiterhin an der Spitze im Kreis, am wenigsten müssen die Steuerzahler mit je 310 Prozent in Münzenberg, Ober-Mörlen und Wölfersheim berappen. Der durchschnittliche Hebesatz der 25 Kreis-Kommunen stieg um elf Punkte auf nun 475 Prozent. Dieser Wert liegt über dem Durchschnitt aller hessischen Städte und Gemeinden, der 2019 460 Prozent betrug.
Insgesamt vier Kommunen erhöhten ihren Hebesatz bei der Grundsteuer A, die land- und forstwirtschaftlich genutzte Flächen besteuert. Hier steigerte Florstadt (+80) am meisten, Glauburg setzte sich mit einer Erhöhung um 60 Punkte auf nun 600 Prozent an die Spitze aller Kommunen im Kreis. Den niedrigsten Hebesatz zahlen die Land- und Forstwirte mit 300 Prozent weiterhin in Echzell. Mit einer durchschnittlichen Belastung von 408 Prozent liegen die Kommunen des Wetteraukreises genau auf dem hessischen Vorjahresdurchschnitt.
Bei der Gewerbesteuer haben zwei Kommunen zugeschlagen, wenn auch mit moderateren Erhöhungen. Steigerungen gab es in Glauburg (+20) und Florstadt (+5), an der Spitze im Kreis liegt weiterhin Nidda mit 440 Prozentpunkten. Die geringste Belastung müssen die Gewerbetreibenden in Münzenberg tragen, wo der Hebesatz 350 Prozent beträgt. Der Kreis bleibt mit durchschnittlichen 382 Prozent weiter knapp unter dem hessischen Schnitt von 2019 (385 Prozent).
Auch bei den Bagatellsteuern drehten einige Kommunen im Wetteraukreis an der Steuerschraube. Während Florstadt die Hundesteuern erhöhte, führte Karben als sechste Kreiskommune eine Zweitwohnungssteuer und Büdingen als zweite Kommune eine Wettaufwandsteuer ein.
Der hessische Steuerzahlerbund setzt sich weiterhin dafür ein, die Straßenbeiträge bei voller Kompensation der kommunalen Einnahmeausfälle durch das Land abzuschaffen. Erfreulicherweise schafften 2020 mit Altenstadt, Büdingen und Echzell immerhin drei Kreiskommunen die Erhebung von Straßenbeiträgen vollständig ab. Nun verlangen noch 15 Kommunen einmalige und zwei Kommunen (Nidda und Rosbach) wiederkehrende Straßenbeiträge.
Die detaillierten Auswertungen für den Wetteraukreis inklusive Tabelle, Diagramm und Übersichtskarte sowie die Positionen des BdSt Hessen zu Straßenbeiträgen, Bagatellsteuern und der Situation der hessischen Kommunen in der Corona-Pandemie sind im Internet unter https://www.steuerzahler-hessen.de/neuigkeiten/artikel/vor-corona-weniger-steuererhoehungen-im-wetteraukreis-als-im-vorjahr/ zu finden.
