Bei Neujahrsempfang nimmt SPD Büdingen Kommunalwahl in den Blick

BÜDINGEN - Beim Neujahrsempfang der Büdinger SPD am Freitagabend stimmten die Genossen ihre Zuhörer mithin darauf ein, sich weiter zu engagieren und gegebenenfalls zu kandidieren. Immerhin nähert sich die Kommunalwahl 2021. Etwa 100 Gäste begrüßte Vorsitzender Manfred Scheid-Varisco im "Pferdestall": Neben dem neuen Generalsekretär der Landes-SPD, Christoph Degen, und Bundestagsabgeordneter Bettina Müller waren auch Vertreter aus Vereinen, sozialen Einrichtungen, Organisationen und anderen Parteien anwesend.

Den Redenteil eröffnete Vorsitzender Scheid-Varisco: "Vieles konnte in Büdingen auf den Weg gebracht werden." SPD-Anträge, gemeinsam getragene Beschlüsse, interfraktionelle Zusammenarbeit und die Mitwirkung vieler Ehrenamtlicher hätten dies erreicht. "Im Herbst wird es in den Wahlkampf gehen, die Kommunalwahlen stehen an. Wir werden in dieser Zeit unterschiedliche Interessen und Meinungen vertreten und sicher unterschiedliche Vorstellungen haben, wie Büdingen besser gestaltet werden kann", sagte er. Der Sozialdemokrat appellierte, beim Wahlkampf weiterhin immer dann zusammenzustehen, wenn es um die Interessen der Stadt gehe.

"Tue Gutes und rede darüber", betonte Generalsekretär Degen. Er und Bundestagsabgeordnete Müller nannten zahlreiche Beispiele, wo die SPD im Zusammenspiel mit der Großen Koalition viel für die Bürger tue, etwa den Mindestlohn weiter anzuheben, die Grundrente auf den Weg zu bringen und das Angehörigenentlastungsgesetz zu verabschieden. Degen verteidigte die Bonpflicht: Sie sei sinnvoll, da anderenfalls zehn Milliarden Euro pro Jahr am Fiskus vorbeigingen. "Da etwas zu tun, ist doch nur gerecht gegenüber den steuerzahlenden Menschen." Wie der Landespolitiker unter anderem hervorhob, sei es wichtig, rechtspopulistischen und -extremen Tendenzen auch auf kommunaler Ebene entgegenzutreten. 1933 seien es schleichende Prozesse gewesen - und solche erlebe die Republik in den anbrechenden zwanziger Jahren möglicherweise auch. Es sei sein großer Wunsch an die Bürger, immer deutlich Flagge zu zeigen. "Dies gilt besonders im Hinblick auf die Kommunalwahl, wenn die Listen aufgestellt werden", betonte er. Die Wetterau habe mit Altenstadt erlebt, was passiere, wenn ein Amt leer bleibt. "Es wird jemand kommen, der es ausfüllt - und das sind dann keine Demokraten." Er forderte auf, so etwas nicht zuzulassen, sondern sich zu engagieren.

Bundestagsabgeordnete Müller schilderte, wie auch sie in ihrem Ortsverein erlebe, dass Mitglieder kein Amt mehr übernehmen wollen. Viele seien es beispielsweise leid, sich öffentlich anfeinden zu lassen, was immer mehr zunehme. Die Politik in Berlin erarbeite aber ein Gesetz, wonach Beleidigungen und Angriffe gegenüber Ehrenamtlichen im kommunalen Bereich strafrechtliche Konsequenzen haben können. Müller rief die Zuhörer dazu auf, weiterzumachen, und sich bei der Kommunalwahl auf eine Liste setzen zu lassen.

"Packen wir es an - Bangemachen gilt nicht!", schwor Sieglinde Huxhorn-Engler das Auditorium auf den bevorstehenden Wahlkampf ein. Als sozialdemokratische Forderungen nannte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende etwa den weiteren Ausbau der Kita-Plätze, die Unterstützung der Kinder- und Jugendarbeit, Schaffung von bezahlbarem Wohnraum und neuer Wohnkonzepte sowie "Kultur für alle". Sie hob hervor, wie wichtig der Einsatz für die Demokratie sei, die Geschichte der SPD zeige es: "Demokratie ist kein Sofa, auf dem man sich ausruhen kann. Sie muss jeden Tag wieder erkämpft, verteidigt und weiterentwickelt werden." Die Wahl zum Seniorenbeirat stehe an, erklärte sie: Auch an dieser Stelle sei es wichtig, ausreichend viele Kandidaten zu finden.

Die Ehrung treuer SPD-Mitglieder folgte: Für zehn Jahre Mitgliedschaft wurden Uwe Lorey und Sebastian Moritz ausgezeichnet, für 25 Jahre Matthias Kaiser, für 40 Jahre Otmar Schneider, für 50 Jahre Heiner Dähne, Werner Geyer, Sieglinde Huxhorn-Engler und Bernd Leitner. Für die Musik sorgten virtuos Tassilo Rösch, Thomas "Charly" Appel und Christian Felge.