Die FDP-Fraktion in der Altenstädter Gemeindevertretung kritisiert die schleppende Sanierung der kommunalen Infrastruktur. Die Liberalen haben gefordert, alle Gehwege mit Rechteckplatten in der Gemeinde zu erfassen und die Kosten für eine Erneuerung zu ermitteln.
ALTENSTADT - (red). Die Gemeindevertretung Altenstadt befasste sich in ihrer jüngsten Sitzung unter anderem mit der Sanierung von Gehwegen. Die FDP-Fraktion hatte im Rahmen der letztjährigen Haushaltsberatungen den Anstoß dazu gegeben und gefordert, in einem ersten Schritt zu einer umfangreichen Sanierung von gemeindeeigenen Straßen und Gehwegen alle Gehwege mit Rechteckplatten zu erfassen und die Kosten für eine Erneuerung zu ermitteln.
„Im Gegensatz zu der aktuellen Ausführung mit Verbundsteinen leiden die alten Rechteckplatten stärker unter Witterungseinflüssen, insbesondere im Winter“, erläutert FDP-Fraktionsvorsitzender Christoph Platen. „Deshalb machten wir den Vorschlag, alle diese Gehwege vordringlich zu sanieren, um insbesondere für ältere Mitbürger eine sichere Begehbarkeit, auch mit Gehhilfen und ähnlichen Unterstützungen zu gewährleisten“, ergänzt die Vorsitzende der Altenstädter FDP und Platens Stellvertreterin im Fraktionsvorsitz, Natascha Baumann. Was aber nicht bedeute, dass nicht auch bei allen übrigen Gehwegen teilweise Sanierungsbedarf bestehen würde.
Nun solle die gesamte Erneuerung der Gehwege mit Rechteckplatten über einen Zeitraum von zehn Jahren „gestreckt“ und die Arbeiten nur im Zusammenhang mit der grundhaften Erneuerung von Straßen erfolgen, was auf Kritik bei den Liberalen stößt. „Natürlich haben wir immer die Finanzen im Blick und sehen ein, dass nicht alles auf einmal machbar ist. Aber diesen langen Zeitraum halten wir für dieses dringende Vorhaben für wenig ambitioniert“, so Christoph Platen weiter. „Jetzt rächt sich, dass über viele Jahre nur die allernotwendigsten Arbeiten an unserer Infrastruktur stattgefunden haben, obwohl wir immer wieder auf die Mängel hingewiesen hatten“, ergänzt Natascha Baumann.
Nun komme erschwerend hinzu, dass die Straßenausbaubeiträge der Anlieger „ohne Not“ und einem entsprechenden Ausgleich im Haushalt abgeschafft wurden. „Leider wollte man unsere Einwände dazu in der Gemeindevertretung nicht hören“, bedauern Platen und Baumann. Die Liberalen sind nun gespannt, wie ein bereits vor Jahren von der FDP-Fraktion beantragtes und erst jetzt in Auftrag gegebenes „Straßenzustandskataster“ ausfallen wird. „Dann erst werden wir sehen, wie groß das Loch im zukünftigen Gemeindehaushalt durch den Wegfall der Straßenausbaubeiträge sein wird und wie stark eine notwendige Erhöhung der Grundsteuer ausfallen muss, die auch alle Mieter treffen wird“, so Baumann und Platen.
