KREIS GIESSEN - (vb). Wie viele Wahlsonntage wird es 2021 geben? Diese Frage ist aktuell noch nicht zu beantworten. In den Kommunen, in denen Bürgermeisterwahlen anstehen – Buseck, Fernwald, Gießen, Grünberg, Heuchelheim und Wettenberg – sind zum Teil noch keine Beschlüsse getroffen worden. Wenn sich der Kreistag am Montag der Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses anschließt, findet die Landratswahl am 26. September parallel zur Bundestagswahl statt.
Für einen Beschluss des Kreistages zum Termin der Landratswahl ist nicht nur eine Mehrheit, sondern die sogenannte qualifizierte Mehrheit erforderlich. Das sind 41 von 81 Kreistagsabgeordneten. Diese Zahl gilt unabhängig davon, wie viele Kreistagsmitglieder am Montag an der Sitzung teilnehmen.
Sabine Scheele-Brenne, die SPD-Fraktionsvorsitzende, plädierte für einen gemeinsamen Termin aller lokalen Direktwahlen am 20. Juni. Gegen den Termin mit der Bundestagswahl spreche die mögliche Stichwahl am Anfang oder in den Herbstferien, dass dann an den Hochschulen vorlesungsfreie Zeit sei und die Belastung der Wahlhelfer, an einem Abend bis zu drei Urnengänge auszählen zu müssen. Auch bei einem gemeinsamen lokalen Termin sei eine hohe Wahlbeteiligung zu erwarten. Scheele-Brenne sprach von einem „Tag für die lokale Demokratie“.
Christopher Lipp (CDU) verwies auf die Wahlbeteiligung von 76,5 Prozent bei der Bundestagswahl 2017 und 30,4 Prozent bei der Landratswahl 2015. Wenn man zusammenlegen könne, sollte man das tun. Tobias Breidenbach (CDU) ergänzte, dass es grundsätzlich schwierig sei, Wahlhelfer zu finden. Die Grünen plädieren für den Bundestagswahltermin, erklärte Gerda Weigel-Greilich. Das Argument mit der Stichwahl in den Herbstferien zählte für den FW-Fraktionsvorsitzenden Günther Semmler nicht, denn er rechnet nicht damit, dass diese notwendig wird. Die Freien Wähler würden überwiegend für die Landratswahl am Termin der Bundestagswahl stimmen.
Stefan Bechthold (SPD) erinnerte daran, dass die CDU bei früherer Gelegenheit das Alleinstellungsmerkmal der Direktwahl betont habe. Deren Charakter werde durch das Zusammenlegen „verwässert“. Es werde immer „wahltaktisch argumentiert“, meinte Horst Nachtigall (SPD). „Genutzt hat es denjenigen nie.“ Thomas Jochimsthal (Piraten) plädierte ebenfalls für den Juni-Termin, doch eine Mehrheit von neun zu fünf Stimmen bei einer Enthaltung sah dies im Ausschuss anders.
