Kreis-Anzeiger RSS-Feed für die Rubrik Politik-Nachrichten aus Rheinland-Pfalz http://www.kreis-anzeiger.de de Wed, 08 Sep 2010 17:09:11 +0200 http://www.kreis-anzeiger.de http://www.kreis-anzeiger.de/pics/rsslogo/ka.gif http://www.kreis-anzeiger.de/nachrichten/politik/rheinland-pfalz/9369980.htm Mainz (dpa/lrs) - Die rheinland-pfälzische SPD-Landesregierung befürchtet wegen der neuen Flugsteuer erhebliche Nachteile für den Flughafen Hahn, den wichtigsten Airport des Bundeslandes. «Wir werden am Flughafen Hahn nennenswerte Passagierverluste haben», prophezeite Verkehrsminister Hendrik Hering (SPD) am Mittwoch im Landtag in Mainz. Die von der schwarz-gelben... Rheinland-Pfalz Wed, 08 Sep 2010 16:17:00 +0100 http://www.kreis-anzeiger.de/nachrichten/politik/rheinland-pfalz/9369980.htm http://www.kreis-anzeiger.de/nachrichten/politik/rheinland-pfalz/9369914.htm Mainz (dpa/lrs) - Mehrere hundert Vertreter rheinland-pfälzischer Kommunen haben am Mittwoch in Mainz gegen die geplante Kommunal- und Verwaltungsreform demonstriert. «Wir kämpfen alle Seit an Seit, damit unsere VG erhalten bleibt» oder «Bürgerwille statt Zentralregierung» stand auf den Schildern, die von den Menschen in die Höhe gehalten wurden. Im Landtag sollten am... Rheinland-Pfalz Wed, 08 Sep 2010 15:36:00 +0100 http://www.kreis-anzeiger.de/nachrichten/politik/rheinland-pfalz/9369914.htm http://www.kreis-anzeiger.de/nachrichten/politik/rheinland-pfalz/9369913.htm Mainz (dpa/lrs) - Rheinland-Pfalz knausert einer Studie zufolge bei den Bildungsausgaben. Pro Kopf gerechnet investiert das Bundesland so wenig in seine Schüler und Studenten, dass es in dieser Kategorie bei einem Bundesländervergleich zusammen mit dem Saarland auf dem vorletzten Platz liegt. Das geht aus einer am Mittwoch präsentierten Untersuchung des Statistischen... Rheinland-Pfalz Wed, 08 Sep 2010 15:31:00 +0100 http://www.kreis-anzeiger.de/nachrichten/politik/rheinland-pfalz/9369913.htm http://www.kreis-anzeiger.de/nachrichten/politik/rheinland-pfalz/9369646.htm Mainz (dpa/lrs) - Die CDU hat am Mittwochvormittag die Ablehnung der ersten zwei Gesetzentwürfe zur rheinland-pfälzischen Kommunal- und Verwaltungsreform angekündigt. Beide sollten am Spätnachmittag im Landtag in Mainz verabschiedet werden. Die CDU-Opposition sprach von einem «Minireförmchen» ohne Mut, alles auf den Prüfstand zu stellen. CDU-Fraktionschef Christian Baldauf... Rheinland-Pfalz Wed, 08 Sep 2010 12:12:00 +0100 http://www.kreis-anzeiger.de/nachrichten/politik/rheinland-pfalz/9369646.htm Mainz (dpa/lrs) - Die CDU hat am Mittwochvormittag die Ablehnung der ersten zwei Gesetzentwürfe zur rheinland-pfälzischen Kommunal- und Verwaltungsreform angekündigt. Beide sollten am Spätnachmittag im Landtag in Mainz verabschiedet werden. Die CDU-Opposition sprach von einem «Minireförmchen» ohne Mut, alles auf den Prüfstand zu stellen. CDU-Fraktionschef Christian Baldauf...]]> http://www.kreis-anzeiger.de/nachrichten/politik/rheinland-pfalz/9369624.htm Mainz (dpa/lrs) - Im Kampf um die Sicherheit sensibler privater Informationen hat der oberste Datenschützer in Rheinland-Pfalz der Bundesregierung Fehler vorgeworfen. Die von der schwarz-gelben Koalition geplante «Stiftung Datenschutz» sei der falsche Weg, erklärte der Landesdatenschutzbeauftragte Edgar Wagner am Mittwoch in Mainz. Dem Experten zufolge ist die Unabhängigkeit... Rheinland-Pfalz Wed, 08 Sep 2010 11:39:00 +0100 http://www.kreis-anzeiger.de/nachrichten/politik/rheinland-pfalz/9369624.htm Mainz (dpa/lrs) - Im Kampf um die Sicherheit sensibler privater Informationen hat der oberste Datenschützer in Rheinland-Pfalz der Bundesregierung Fehler vorgeworfen. Die von der schwarz-gelben Koalition geplante «Stiftung Datenschutz» sei der falsche Weg, erklärte der Landesdatenschutzbeauftragte Edgar Wagner am Mittwoch in Mainz. Dem Experten zufolge ist die Unabhängigkeit...]]> http://www.kreis-anzeiger.de/nachrichten/politik/rheinland-pfalz/9369531.htm Limburgerhof/Zepkow (dpa/lrs) - Der Chemiekonzern BASF will die Ernte der Genkartoffel Amflora in Mecklenburg-Vorpommern einlagern und Proben nehmen. Das sagte eine Sprecherin der BASF-Tochter Plant Science am Mittwoch auf Anfrage. Am Dienstag hatte Mecklenburg- Vorpommerns Agrar- und Umweltminister Till Backhaus (SPD) verboten, die bei Zepkow im Müritzkreis angebauten... Rheinland-Pfalz Wed, 08 Sep 2010 10:34:00 +0100 http://www.kreis-anzeiger.de/nachrichten/politik/rheinland-pfalz/9369531.htm Limburgerhof/Zepkow (dpa/lrs) - Der Chemiekonzern BASF will die Ernte der Genkartoffel Amflora in Mecklenburg-Vorpommern einlagern und Proben nehmen. Das sagte eine Sprecherin der BASF-Tochter Plant Science am Mittwoch auf Anfrage. Am Dienstag hatte Mecklenburg- Vorpommerns Agrar- und Umweltminister Till Backhaus (SPD) verboten, die bei Zepkow im Müritzkreis angebauten...]]> http://www.kreis-anzeiger.de/nachrichten/politik/rheinland-pfalz/9369277.htm Mainz (dpa) - Die Bundestagsabgeordneten der Grünen kommen heute (Mittwoch, 14.15 Uhr) zu ihrer dreitägigen Herbstklausur in Mainz zusammen. Dem Atomkurs der Bundesregierung wollen die Grünen ein Konzept für eine Energieversorgung ohne Atom und Kohle entgegensetzen. Auf der Tagesordnung steht auch eine Debatte über mögliche Investitionen trotz des Konsolidierungsdrucks auf die... Rheinland-Pfalz Wed, 08 Sep 2010 06:42:00 +0100 http://www.kreis-anzeiger.de/nachrichten/politik/rheinland-pfalz/9369277.htm http://www.kreis-anzeiger.de/nachrichten/politik/rheinland-pfalz/9365763.htm Mainz (dpa/lrs) - Der Chip ist an der Kleidung, in Büchereiausweisen oder auf Arzneimittelschachteln. Mit Hilfe seiner RFID-Technik (Radiofrequenz-Identifikation) wird der Weg der Waren genau verfolgt. Aber es kann unter Umständen auch das Konsumverhalten der Kunden ausspioniert werden - sogar, ohne dass diese es merken. Die rheinland-pfälzische Verbraucherschutzministerin... Rheinland-Pfalz Tue, 07 Sep 2010 16:05:00 +0100 http://www.kreis-anzeiger.de/nachrichten/politik/rheinland-pfalz/9365763.htm http://www.kreis-anzeiger.de/nachrichten/politik/rheinland-pfalz/9365200.htm Stuttgart/Mainz (dpa) - Das Bundesinnenministerium geht gegen die neonazistische «Hilfsorganisation für nationale politische Gefangene und deren Angehörige e.V.» (HNG) vor: Am Dienstagmorgen wurden nach dpa-Informationen Räume der bundesweit agierenden Organisation in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg durchsucht. Bundesweit sollten weitere Wohnungen und Büros führender... Rheinland-Pfalz Tue, 07 Sep 2010 00:37:00 +0100 http://www.kreis-anzeiger.de/nachrichten/politik/rheinland-pfalz/9365200.htm http://www.kreis-anzeiger.de/nachrichten/politik/rheinland-pfalz/9361410.htm Saarbrücken (dpa/lrs) - Die Debatte um die Vorstandsbezüge von Linken-Chef Klaus Ernst ist nach Auffassung seines Vorgängers Oskar Lafontaine beendet. «Das ist jetzt erledigt», sagte Lafontaine am Montag der Nachrichtenagentur dpa in Saarbrücken. Ernst hatte am Montag dem Vorstand der Linken-Bundestagsfraktion eine Beschränkung der Einkünfte von Spitzenfunktionären... Rheinland-Pfalz Mon, 06 Sep 2010 16:56:00 +0100 http://www.kreis-anzeiger.de/nachrichten/politik/rheinland-pfalz/9361410.htm