Rotstift bei Maßnahmen angesetzt - CDU-Antrag zu Projektsteuerer wird abgelehnt

Dass die Union misstrauisch gegenüber den Zahlen und dem Projektplaner geworden sei, bekräftigte auch Edgar Gowin. „Wir sollten dieses Misstrauen jetzt beseitigen und alles sauber auf die Reihe bringen“, forderte er. Und Lothar Langlitz ergänzte: „Wir brauchen einen Externen, der den Bau begleitet und dafür sorgt, dass keine Mehrkosten mehr entstehen und dass unser Geld effizient eingesetzt wird.“

Sowohl Bürgermeister Stefan Betz als auch die Sprecher von SPD, FWG und UBG sahen wenig Sinn, zum jetzigen Zeitpunkt noch einen Projektsteuerer ins Boot zu holen. „Das hätte in der Phase der Vorplanung Sinn gemacht“, räumte der Rathauschef zwar ein. Zum jetzigen Zeitpunkt, wo die Ausschreibung und Submission bereits erfolgt sei, sorge ein entsprechender Beschluss nur dafür, dass sich die Arbeiten verzögerten. „Da das Honorar für einen Projektsteuerer wahrscheinlich über 80 000 Euro liegt, müssten wir erst noch ein Interessenbekundungsverfahren starten und es in die Hessische Zentrale Datenbank einstellen“, erklärte Betz.

Auf die erforderliche Ausschreibung wies auch FWG-Fraktionschef Wilfried Kehm hin. „Wir stehen kurz vor der Vergabe der Arbeiten. Eine Ausschreibung würde die Wiedereröffnung des Bads im Sommer 2011 infrage stellen“, argumentierte er. SPD-Fraktionschef Oliver Hampel wies darauf hin, dass die Betriebskommission die Verpflichtung eines Projektsteuerers bereits diskutiert und wegen zu hoher Kosten abgelehnt habe. „Je länger wir die Arbeiten schieben, desto teurer werden die Angebote“, vermutete er. „Wir sollten das Ding deshalb über die Bühne bringen.“

Der Antrag der CDU spreche ihm zwar „aus dem Herzen“, bekannte Michael Stroh von der UBG. Trotzdem könne er nicht zustimmen. Die Betriebskommission habe einen Projektsteuerer wegen der Kosten nicht gewollt. „Jetzt liegen Ausschreibung und Submission hinter uns. Wenn wir jetzt nicht anfangen, beginnt die Sanierung frühestens Anfang nächsten Jahres.“

Der Antrag der CDU wurde nach der kontroversen Diskussion schlussendlich knapp abgelehnt: Neun Ja-Stimmen standen zehn Nein-Stimmen gegenüber.

Dem verkleinerten Umfang des Projekts stimmte schließlich eine breite Mehrheit der Abgeordneten zu. Wegen der Mehrkosten soll ein Darlehen aufgenommen werden. Die Kommunalaufsicht, ließ Bürgermeister Betz wissen, habe während eines Telefonats bereits Zustimmung signalisiert.