Versuchsballon für Schwarz-Grün?
11.03.2010 - MAIN-KINZIG
Daniel Mack legt Kreis-Grünen-Versammlung Antrag vor
(kh). Schwarz-Grün auf Kreisebene: Spinnerei, Provokation oder realistisches Koalitions-Modell? Diese Frage hat nicht nur die jüngste Kreistagssitzung aufgeworfen, die von gemeinsamem Abstimmungsverhalten der CDU und der Grünen gekennzeichnet war. Aktuell ist es ein parteiinterner Antrag, den der Grünen-Kreistagsabgeordnete Daniel Mack (Bad Orb) im Rahmen der bevorstehenden Mitgliederversammlung seiner Partei stellen will. Darin heißt es auch, die "Zeit einer einseitigen Bindung an die SPD" sei zwangsläufig vorbei. Im GT-Interview äußert sich Mack zu seinem Vorhaben.
GT: Zur Kreismitgliederversammlung von Bündnis90/Grünen am 11. März ab 19.30 Uhr in der Maintal-Halle in Dörnigheim haben Sie unter der Überschrift "Grüne MKK: In der Mitte der Gesellschaft - Ökonomie und Ökologie verbinden - Bildung und Lebenschancen gerecht verteilen - Armut und Ausgrenzung überwinden" einen Antrag vorgelegt, der von politischen Beobachtern als Aufforderung zur Bildung einer schwarz-grünen Koalition auf Kreisebene gedeutet wird. Ist diese Einschätzung richtig?
Daniel Mack: Es freut mich, dass der Antrag nicht als Auftrag zur Fortsetzung der Großen Koalition im Main-Kinzig-Kreis gesehen wird. SPD und CDU dürfen sich nicht weiter so aufführen, als hätten sie unseren Landkreis gepachtet. Es ist nur wenig gut in der Main-Kinzig-Politik. Eine Aufforderung zur Bildung einer schwarz-grünen Koalition kann ich auch nach einem Blick in die politische Glaskugel nicht herauslesen. Wenn das aber für die einen ein Hoffnungsschimmer und für die anderen ein Schreckgespenst sein soll, dann stört mich das nicht, solange dadurch eine inhaltliche Diskussion über den Main-Kinzig-Kreis im Jahr 2016 angestoßen wird.
Welche Chancen hat dieser Antrag? Wie groß schätzen Sie die Gruppe der Grünen-Mitglieder im Kreisverband Main-Kinzig ein, die ähnlich denken wie Sie?
Mack: Ich kann mir nicht vorstellen, dass jemand den Untergang der "Volksparteien" bestreiten wird. Die Grünen im Main-Kinzig-Kreis sind kommunalpolitisch auch viel zu erfahren, als dass sie ernsthaft auf die Idee kommen könnten, sie wären irgendein Anhängsel einer etwas größeren Partei und kein wichtiger Impulsgeber für unideologische Problemlösungen vor Ort. Schauen Sie sich doch die erfolgreichen Bündnisse vor Ort, zum Beispiel in Maintal, Schöneck und Hanau an. Mit diesem Antrag können die Grünen im Main-Kinzig-Kreis beginnen, das politische Feld von hinten aufzuräumen. Diese Chance werden wir vor der Kommunalwahl auf jeden Fall nutzen.
Bei welchen Konstellationen sehen Sie nach jetzigem Stand die größte programmatische Schnittmenge?
Mack: Ich kenne weder die Programme der anderen Parteien noch das Ergebnis der Kommunalwahl 2011. Zwischen CDU und SPD kann ich auch nach fast 17 Jahren der lethargischen Zusammenarbeit keine fundamentalen Unterschiede mehr erkennen. Die politischen Lager haben sich nicht nur im Main-Kinzig-Kreis aufgelöst. Die Grünen bieten mit ihrer Programmatik eine breite Basis, die allen anderen Parteien des demokratischen Spektrums einen Anreiz schafft, mit ihnen über mögliche Koalitionen zu verhandeln.