Vier Fraktionen der ZAV-Verbandsversammlung: Trotz aller Probleme ohne Abstriche hinter neuem Müllsystem

(rwh). Handwerkliche Fehler bei der Umsetzung des neuen Müllsystems im Vogelsbergkreis räumen die im Zweckverband Abfallwirtschaft Vogelsbergkreis (ZAV) vertretenen Fraktionen von CDU, FW, FDP und SPD durchaus ein, ansonsten aber stehen sie "ohne Einschränkung und ohne Abrücken" hinter der neuen Satzung und den damit verbundenen Neuerungen, wie sie gestern bei einer Pressekonferenz in Alsfeld deutlich machten.

Nach den Diskussionen der letzten Wochen und Monate sei es "höchste Zeit", dass sich die Politik öffentlich äußere, erklärte Ulrich Künz, Vorsitzender der CDU-Fraktion in der Verbandsversammlung des ZAV und Sprecher der Koalition. Nach seiner Beobachtung hat "nicht nur das neue Entsorgungssystem, sondern auch die Kostenauswirkungen die Menschen berührt". Vor dem Hintergrund der finanziellen Belastungen für die Abwicklung und Rekultivierung der Mülldeponie Batswald durch Mülldeponie für die Notwendigkeit betonte Künz die Gemeinsamkeit aller getroffenen Entscheidungen im Zweckverband. "Wir haben nun einmal diese Kosten und müssen sie umlegen" begründete er das neue Müllsystem, das "nach langen und intensiven Diskussionen" in der Verbandsversammlung beschlossen worden sei.

Gemeinsame EntscheidungenEine Sicht, die auch SPD-Sprecher Helmut Weppler (Schlitz) teilte. Auch Weppler macht für den ZAV geltend, "dass uns die Deponienachsorge einholt" und Einsparungen, die mit den neuen Ausschreibungsergebnissen für Einsammlung und Entsorgung von Müll verbunden seien, deshalb frühestens 2011 an die Bevölkerung weitergegeben werden könnten.

Dessen ungeachtet räumten neben Künz auch andere Sprecher gestern morgen bei der Umsetzung des Systems "handwerkliche Fehler" ein, die die Akzeptanz in der Bevölkerung zusätzlich erschwert hätten. Neben der Öffentlichkeitsarbeit sei vor allem die Informations- und Beratungspolitik des ZAV "falsch gelaufen". Auch die Diskussionen über zweite Wohnsitze hätte sich der ZAV nach Einschätzung der Fraktionspitzen "ersparen können", wenn darauf verzichtet worden wäre, erst nach Antrag diese Wohnsitze aus der Berechnung herauszunehmen. Die Satzung habe von vornherein vorgesehen, zweite Wohnsitze nicht zu berücksichtigen, wurde gestern festgestellt.

Gemündens Bürgermeister Lothar Bott (FW) machte für die organisatorischen Pannen der letzten Wochen auch verantwortlich, "dass sich die Geschäftsführung über das Ausmaß der Umstellung vielleicht nicht bewusst war". Fehler wollte SPD-Sprecher Weppler indessen nicht allein auf die Geschäftsführung beschränkt sehen. "Auch die eine oder andere Gemeinde", so Weppler, "hätte ihren Bürgern mehr helfen können als geschehen".

"Asche aufs Haupt"Selbstkritische Töne äußerte Ulrich Madeisky (Schotten). Der sozialdemokratische Vorsitzende des Haupt- und Finanzausschusses des ZAV sprach von "mehr oder minder großen Mengen von Asche auf unseren Häuptern". Für Madeisky steht fest, "dass wir alle wahrnehmbare Fehler gemacht haben" und bewertet es als Konsequenz des "Unbehagens der Bürger", dass "jetzt auf einmal überhaupt Veränderungsversuche unternommen werden".

Eine Reaktion auf die öffentlichen Diskussionen sind beispielsweise die am Vortag bekanntgewordenen erweiterten Ansprechzeiten und neue Telefonnummer der Geschäftsstelle des ZAV, der damit seine Beratung erweitern wird. Dazu zählt aber auch die Reaktion auf die Diskussion über zu große Tonnen, gerade in den Alt- und Innenstädten. Es werde "darüber nachgedacht", so Jürgen Adam (SPD), Mitglied im ZAV-Vorstand, auf Antrag die Riesentonnen umtauschen zu können. Allerdings: um die ihm zugedachten Literzahl kommt damit niemand herum. Also: wer beispielsweise keine 240-Liter will, könnte dann, vorausgesetzt der ZAV setzt diese Absicht um, einen entsprechenden Antrag stellen und erhält dann zwei 120-Liter oder drei 80-Liter-Eimer. Nachteil: er muss dann Gebühren für zwei oder drei Eimer zahlen.